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Der Count Down läuft:

15. September 2013 !!!

Manifestation für den Weltfrieden

13. September 2013 11:00
Unsere Kundgebung wurde erfreulich sehr friedlich bis 22:00 abgehalten.

Das Signal wurde von der Hohen Hand angenommen und ein bekannter Nachrichten TV-Sender aus Rußland, hat gegen 21:30 die Manifestation aufgezeichnet und ca. 1,5 Stunden später veröffentlicht.

Die Manifestation war und ist gewaltfrei und es gab auch zu keiner Zeit, bei unserer Kundgebung auch nur annähernd für irgendeinen Beteilgten ein Gefährdungspotential.

Auch am 14. September 2013, verlief die Manifestation für den Weltfrieden völlig erfolgreich und friedlich.

Die Weltöffentlichkeit nimmt wahr, daß eine kleine Anzahl mutiger Menschen für die Befreiung vom Faschismus äußerst vorbildlich einsteht, das Signal für die Welt setzt und von seinen eigenen Völkern im Stich gelassen wird. Während die Presse im Ausland diese Manifestation sehr wohl wahrnimmt, bleibt diese Manifestation in den gleichgeschalteten Medien der BRD jedoch völlig unbeachtet und die wenigen in der Presselandschaft verreißen diese Manifestation dieser mutigen Menschen.

 

Aktuell: Es geht weiter!

Die Anmeldung für heute

den 19. September 2013

von 10:00 bis 22:00 Uhr

liegt vor!

Ort:
außerhalb der Bannmeile,
am Platz der Republik in der Heinrich-von-Gagern-Straße,
zwischen Scheidemannstraße und Paul-Löbe-Allee.
Rechts vom Bundeskanzlerhaus mit Blick auf den Reichstag.
Die Kundgebung findet auf der Wiese westwärts der Heinrich-von-Gagern-Straße statt, wo die Genehmigung erteilt wird.

Grundsätzliches:
Waffenverbot, Vermummungsverbot und Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, die mit dieser Kundgebung / Veranstaltung einher gehen.

berlin.de/polizei/service/versammlung.html

Jeglicher Anweisung des VA und des VA-Leiters und seines Vertreters ist Folge zu leisten, wenn sie im Zusammenhang mit der Sicherheit, der Ordnung und dem Frieden der VA steht.

In eigener Sache:
Wir wollen und dulden kein Megaphon oder andere Einrichtungen die geeignet sind die Lautstärke zu verstärken, keine Scandierungen irgendwelcher Parolen. Wir dulden keine Symbole, die mit unserer themenbezogener Veranstaltung nichts zu tun haben. Wir werden uns von keiner Ideologie mißbrauchen lassen und dulden auf unserer VA auch keine anderen Interessenvertretungen, die mit ihren Themen unsere VA stören. Als VA werden wir keine Unterschiede machen und Provokateuere von unserer VA sofort ausschließen, wenn es notwendig erscheint, wird zur Wahrung der Sicherheit und des Friedens unverzüglich die Polizei eingeschaltet.

Anfragen: VA-Leitung vor Ort

Burger Lohmann, VA
Kommission 146

 

  • Hallo liebe Freiheit- und Friedensuchende,

    Die Deutsche Karte GG 146

    Ursache und Lösung

    = Befreiung aus der NaZi-Tyrannei =

    Welt-Frieden und Zukunft für alle!

    1813 Befreiung Deutschlands und Europas

    vom Napolonischen Joch!

    2013 Befreiung Deutschlands und Europas

    aus dem BRD/EU-Gleichschaltungsjoch!

    Eintritt frei


    Kein ruhiges Hinterland mehr den

    staatenlosen EU-FASCHISTEN !

     

    Befreiung oder staatenlos und vogelfrei

    in die Neue Welt Ordnung der Faschisten


    http://www.youtube.com/watch?v=vKJysPZBbSM



    Entscheidungsjahr 2013 -> mobilisieren – solidarisieren – befreien!

     

    GG 146 – der blaue Punkt für Heimat und Frieden!

     

    FÜR DIE BEFREIUNG HANDELN STATT REDEN!
    KLAPPRECHNER ZU UND KOMMEN!

    Heimatliche Friedensgrüße

     Burger Lohamnn

 

https://www.facebook.com/StudioAgFreiesDeutschland

https://www.facebook.com/burger.lohmann

URSACHEN-BESEITIGUNG

=

BEFREIUNG VOM FASCHISTISCHEN

BRD / EU –  GLEICHSCHALTUNGSJOCH!


MOBILISIEREN und KOMMEN!

25. Mai 2013

AUF ZUM VÖLKERSCHLACHT DENKMAL LEIPZIG!
1813 Befreiung Deutschlands und Europas vom
“Napolonischen Joch”!

2013 Befreiung Deutschlands und Europas aus dem
BRD / EU – Gleichschaltungsjoch!

 

Die Deutsche Karte GG 146

Ursache und Lösung

=

Befreiung aus der NaZi – Tyrannei

=

Welt-Frieden und Zukunft für alle!

Treffpunkt: Direkt vor dem Völkerschlachtdenkmal!

Uhrzeit: 12:00 Uhr

AUF ZUR
offiziellen Einladung der Stadt Leipzig und des Bundeslandes Sachsen:

Bürgerfest am Völkerschlachtdenkmal
“Tradition mit Zukunft — das treibt uns an!”

2013 = Die BRD-Titanic feiert und die deutschen Völker sind der Eisberg!
“Das Bürgerfest ist Auftakt der Hauptveranstaltungen im Jubiläumsjahr. Ziel ist, all jenen eine Bühne zu geben, die das Doppeljubiläum gestalten. … Ich hoffe das viele von Ihnen das Jubiläumsjahr für einen Besuch nutzen werden. … Im Namen aller Akteure laden wir sie herzlich dazu ein. …
Lassen Sie mit uns die Erinnerungstage an Völkerschlacht und Völkerschlachtdenkmal zu einen wahrhaft großen Ereignis werden.”

DIE DEUTSCHEN VÖLKER WERDEN SIE NICHT ENTTÄUSCHEN!

Unser herzlicher Dank für diese innovative Einladung an uns geht an den Schirmherr der Veranstaltung Ministerpräsident Stanislaw Tillich.

Veranstalter: (Förderverein Völkerschlachtdenkmal e. V.)

NUR DIE TAT ZÄHLT 2013!
Heimatliche Friedensgrüße von
Burger Lohmann

ag-freies-deutschland.de

 !!! N E U !!!

erst

TEAM SPEAK 3

hier herunterladen

Windows: http://www.chip.de/downloads/TeamSpeak-3_22362339.html

Linux: http://www.chip.de/downloads/TeamSpeak-3_44678345.html

MAC OS: http://www.chip.de/downloads/TeamSpeak-3-fuer-Mac-OS_39527240.html

Team Speak 3 für Android (Open Beta):
Download-Sektion: http://4p.de/ts3anob

und installieren!

Dann das Studio besuchen:

Studio AG FREIES DEUTSCHLAND

 

Aktuelle Informationen findet ihr hier:
1889 – Der Lotse ging von Bord.
2012 – Der Lotse geht an Bord !

ZUM

9. Mai 2013 in Berlin Treptow !

68. JAHRESTAG DES NIEDERLAGE

über den Faschismus:

Am  9. Mai 2013 feiert die ganze Welt einen Phyrrussieg über den Faschismus.

Wir danken den Bundesgesetzgeber, daß er die faschistische Deutsche Staatsangehörigkeit v. 1934 am 8. Dezember 2010 beseitigt hat!

Russisches Ehrenmal Berlin Treptow 09.05.2013 Deutschland wurde NICHT befreit !

Veröffentlicht am 12.05.2013

Gedenken der Opfer des Faschismus Berlin 1933 – bis heute
in Treptow 09.05.2013.

Gedenken & Offenbarung:
Deutschland wurde NICHT befreit !
Millionen Opfer sind bis heute vergeblich gewesen.
Deutschland leidet unter dem Faschismus.

Das III. Reich ist 1945 NICHT untergangen:
Die BRD führt die NaZi-Kolonie des III. Reiches mit den NS-Gleichschaltungsgesetzen und der NS-Glaubhaftmachung *DEUTSCH* v. 1934 weiter.
Das Militär – Grundgesetz überlagert die gültige Verfassung v. 1919.
Die BRD-Kolonie *DEUTSCH* 1934 überlagert den deutschen Heimatstaat.

1945/1990 Weltkrieg NICHT beendet = KEIN Frieden mit 54 Nationen!
Die BRD darf, will und kann keinen Frieden schließen.

Das Personal *DEUTSCH* 1934 wurden ab 08.12.2010 STAATENLOS in der BRD NaZi-Kolonie.

Millionen Opfer sind bis heute vergeblich gewesen.
Deutschland leidet unter dem Faschismus.

Art. 116 GG „deutsche Staatsangehörigkeit” 1934
Art.   16 GG STAATLOS
Art. 139 GG Befreiung von der faschistischen Gleichschaltung
Art. 146 GG Heimatangehörigkeit / Welt-Frieden

GENERALLÖSUNG = unsere BEFREIUNG vom Nazijoch
= § Pflichtgemäße Verfassungsumsetzung GG 146 in Verb. mit GG 139!
– Urkunde 146 – der blaue Heimat- und Friedenspunkt:
Zurück in die Heimat = Welt – Frieden und positive Zukunft für alle!

WENN DEUTSCHLAND FREI IST, WIRD GANZ EUROPA BEFREIT!
Die Ursache aller Probleme wird beseitigt!
Welt-Frieden und Zukunft für alle!

NUR DIE DEUTSCHEN KÖNNEN DAS AUSLÖSEN = GG 146.

Viele Millionen Opfer aus dem bis heute NICHT beendeten Welt – Krieg verpflichten die deutschen Völker und das russischen Volk zur Vernunft und Frieden!

1813 Befreiung Deutschlands von napoleonischen Regime!
2013 Befreiung Deutschlands vom faschistischen BRD – EU – Regime!

     

    2013-05-09 08.42.14

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    2013-05-09 10.59.44

    2013-05-09 11.00.11

    2013-05-09 11.08.37

    2013-05-09 12.06.34

    2013-05-09 12.19.17

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    2013-05-09 12.33.46

    2013-05-09 12.35.15

    2013-05-09 12.35.19

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    2013-05-09 13.34.20

    2013-05-09 13.34.27

    2013-05-09 13.35.35

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    Garde 3

    Garde 4

    Tag des Sieges

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    Rotarmisten 6

    Rotarmisten 7

    Rotarmisten 8

    Rotarmisten 9

    KONICA MINOLTA DIGITAL CAMERA

    Rotarmisten 11

    Rotarmisten 12

    Rotarmisten 13

    Rotarmisten 14

    Rotarmisten 15

    Russische Fallschirmjäger 1

    Russische Fallschirmjäger 2

    Russische Fallschirmjäger 3

    TREPTOW 7

    Gedenken und Offenbarung:


    Das Personal *DEUTSCH* 1934 wurde ab 08.12.2010 STAATENLOS in der BRD NaZi-Kolonie.
    Die Glaubhaftmachung *DEUTSCH* 1934 wird zus. mit den NS-Gleichschaltungsgesetzen weiter geführt. (R= STAG)
    Millionen Opfer sind bis heute vergeblich gewesen.

    Deutschland leidet unter dem Faschismus.

    1945/1990 Weltkrieg NICHT beendet = KEIN Frieden mit 54 Nationen!
    Viele Millionen Opfer aus dem bis heute NICHT beendeten Welt-Krieg verpflichten die Deutschen Völker und das Russische Volk zur Vernunft und Frieden!

    = 2013 BEFREIUNG Deutschlands & Europas vom Nazimus und Faschismus!

    Jeder mündige – aufgeklärte Bürger muß kommen und SEINE ANTEILNAHME ZEIGEN!

    Ort:

    Sowjetisches Ehrenmal Treptow
    Am Treptower Park
    12435 Berlin

    (Zwischen Puschkinallee und am Treptower Park
    12435 Berlin)

    Datum: 09. Mai 2013

    Uhrzeit: ab 8 Uhr.

    Details werden noch bekannt gegeben, sofern bekannt ist, wann die intern. Gedenkverstaltung erfolgt.
    (Die Würde des Gedenkens und Veranstaltungsordnung sind einzuhalten.)
    Die BRD führt die NaZi- Kolonie des III. Reiches mit der Glaubhaftmachung *DEUTSCH* und den Gleichschaltungsgesetzen von 1934 weiter.
    Das Militär – Grundgesetz überlagert die gültige Verfassung von 1919.
    Die BRD- Kolonie *DEUTSCH*1934 überlagert den deutschen Heimatstaat.
    Seit 1945 Welt- Krieg, keine Friedensverträge mit 54 Nationen.
    Die BRD darf, will und kann keinen Frieden schließen.
    Das Personal *DEUTSCH* 1934 wurde ab 8.12.2010 STAATENLOS in der BRD NaZi-Kolonie.Art. 116 GG„ deutsche Staatsangehörigkeit“ 1934
    Art. 16 GG STAATENLOS
    Art. 139 GG Befreiung von der faschistischen Gleichschaltung
    Art. 146 GG Heimatangehörigkeit / Welt-Frieden
    GENERALLÖSUNG = unsere BEFREIUNG vom Nazijoch
    = § Pflichtgemäße Verfassungsumsetzung GG 146 in Verb. GG 139 – BEFREIUNG!
    -> Urkunde 146 – der blaue Punkt:
    Zurück in die Heimat = Welt – Frieden & positive Zukunft für alle!
    WENN DEUTSCHLAND FREI IST, WIRD GANZ EUROPA BEFREIT!
    Die Ursache aller Probleme wird beseigt!
    Der EU und NATO Terror ist dann ebenfalls beendet.
    Welt-Frieden und Zukunft für alle!
    NUR DIE DEUTSCHEN KÖNNEN DAS AUSLÖSEN = GG146.

     

     

     

    _______________________________________________________________________________

     

    SOFORT RAUS AUS DER VON 1934 BIS HEUTE FORTGEFÜHRTEN STA – GLEICHSCHALTUNG

    = HEIMATLOSIGKEIT = ENTMACHTUNG = VOGELFREI !

    Der Staatsangehörigkeitsausweis der BRD gibt die Staatsangehörigkeit von 1934 wieder. Der Staatsangehörigkeitsausweis der BRD zeigt den Status der Gleichschaltung und Heimatlosigkeit von 1934 an.

    (siehe Neues Staatsrecht von 1934, Seite 54, Ausweisdokumentation mit der StA *Deutsch; Deutscher, Deutsche, Deutschland, Deutsches Reich, deutsche/r Reichsangehörige/r* 1934 – bis heute)

    Jeder BRD Bewohner hat damit die Auslands – Staatsangehörigkeit (StAG) von 1913 = (StAG) Staatsangehörigkeit von 1934 !

    Jeder Einwohner hat daher nur den Status der Kolonieangehörigkeit.

     

    Der Statusdeutsche ist komplett heimatlos, hat nur noch die Auslandsangehörigkeit, ist damit vollkommen entmachtet und entrechtet!

    Deshalb  sind auch die Menschenrechte für uns nicht in Funktion.

     

    Auf unserem BRD – Personalausweis steht die Staatsangehörigkeit *DEUTSCH* nach Staatsangehörigkeitsgesetz (Gleichschaltungsgesetz) vom 05.02.1934.

    Der Staatsangehörigkeitsausweis der BRD *DEUTSCHE/R STAATSANGEHÖRIGE/R* wird im

     

    BRD – A U S L Ä N D E R A M T

     

    beantragt.

     

    Gesetzliche HANDLUNGSPFLICHT:

     

    Art. 139 GG hat Bindewirkung für alle deutschen Gerichte und Verwaltungsinstanzen!


    Die Staatsangehörigkeit *DEUTSCH / deutsche Staatsangehörigkeit * wurde 1934 durch Gleichschaltungsgesetze zum Status:

    Der Statusdeutsche ist nach dem Artikel 139 GG für die BRD und allen nachfolgenden Weisungen und Bestimmungen gesetzlich verpflichtet sich von den Nazi – Gleichschaltungsgesetzen zu befreien! Wer den Status *DEUTSCH* erkannt hat, muß sich als mündiger Bürger im vorauseilenden Gehorsam von diesen Gleichschaltungsgesetzen befreien.

    Darüber wird der heimatlose Auslandsstatus von 1934 beendet und man gelangt wieder in den natürlichen Personenstand.

    Damit wird jeder einzelne Bürger wieder voll RECHTS- und HANDLUNGSFÄHIG! (uneingeschränkter Rechtstatus)

    Nur so sind die Menschen juristisch in der Lage die katastrophale gesellschaftspolitische und persönliche lebensgefährliche Situation in Deutschland und Europa zu korrigieren:

     

    – die eigene Rechts-, Verhandlungs- und Vertragsfähigkeit wieder zu erlangen und wahr zu nehmen,

    um schrittweise den deutschen Rechtstaat wieder voll handlungsfähig zu machen,

    um die offene Verfassungsfrage entsprechend der Urkunde Umsetzung Artikel 146 GG umzusetzen, um später eine neue Verfassung zu beschließen,

    um die Friedensverträge zu schließen und den Welt – Frieden wieder herzustellen,

    – um eine glückliche Zukunft/ eine gesunde Erde für/ mit allen Menschen aufzubauen.



    Beweise / Dokumente / Infostrecken

    http://vulder.com/stag/archiv

    http://vulder.com/stag/archiv/index.php?verzeichnis=./Dokumentation_:::_Heimat_ist_ein_Paradies

    http://vulder.com/stag/archiv/index.php?verzeichnis=./Dokumentenarchiv


    Webseitenverweise

    Urkunde 146 und Antrag auf Rehabilitierung meiner Heimatangehörigkeit:

     

    www.gg146.de

     

    http://ag-freies-deutschland.de/der-schlussel-fur-das-tor-in-unsere-freiheit/

     

    http://urkunde146.de/

     

    Willkommen in der EU-Kolonie

    http://folksvalue.eu/

     

    http://deutsche-staatsangehoerigkeit.de/

     

    http://grundgesetz.in/

     

    Jeder mündige Bürger, der die Urkunde 146 umgesetzt und den Heimatrehaantrag eingereicht hat, kann sich jetzt effizient gegen Grundrechteverletzungen und deutsche Gleichschaltungs-StA wehren:

     

    http://dienstgericht.de/

     

    http://dienstgerichtshof.de/

    +++

     

     

    Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Alle Gesetze nichtig !
    Lug und Betrug am deutschen Volk seit über einem halben Jahrhundert

    BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
    Neues Wahlgesetz nichtig
    Altes Wahlgesetz nichtig
    Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
    Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
    IM ERIKA und ihre Schergen vom „Bundesverfassungsgericht“ an den Kanthaken genommen.

    Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber” am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind.

    So zum Beispiel ist das  Richtergesetz, das Beurkundungsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, das OWiG, dasStGB, das BGB, die ZPO und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskonformen” Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker überhaupt nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag überhaupt hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und anderen Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand !

    Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müsste dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich “das Tor” geschossen? Warum?

    Ganz einfach: Damit steht fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie “der verfassungsmäßige Gesetzgeber” am Werk war.

    Was folgt daraus?

    Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, dass eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!

    Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen? Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war.

    Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

    Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen.

    Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! Ich hoffe, dass wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.

    Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:

    Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen “Gesetzgeber” erlassen wurden, oder immer nur nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?

    Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?

    Zu befürchten, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!

    Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen. Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden.

    Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.

    Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.

     

    Und alle schauen zu:

    Amnesty International, Human Rights Watch und andere angebliche Menschenrechtsorganisationen. – Aber auch alle Gewerkschaften.

    Jedenfalls  kommt ein schwergewichtiges Argument für das Bestehen von Scheinurteilen und nicht gesetzliche Richter hinzu, da beispielsweise das Richtergesetz, die ZPO, von einer “Scheinregierung” erlassen wurde, die hierzu keine Legitimation inne hatte.

    Dies wird auch die Datenschützer freuen, da auch das katastrophale Meldegesetz nicht von einer Scheinregierung erlassen werden darf und kann !

    Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen!

     

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