Bündnis gegen Zwangsräumung – http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/

Das durch viele Verteiler versandte Video über die Aktion zur Zwangsräumung in Kreuzberg haben auch wir erhalten. Es ist ein sehr gutes Zeichen, daß eine geeinte Masse sehr viel Widerstand leisten kann. Nur die Masse kann in unserem Land den Grundstein für eine bessere Zukunft legen. Teile und Herrsche muß endgültig der Vergangenheit angehören.Das Video haben wir uns angeschaut. Das DPHW (Deutsche Polizei Hilfswerk) hätte einen solchen Ausgang, daß eben die Zwangsvollstreckung unter dem Aspekt der “Amtsanmaßung” im Endeffekt doch durchgezogen wurde – Gerichtsvollzieherin wurde als Polizistin verkleidet, damit sie ins Haus geschleust werden konnte – verhindern können.

Wir bereiten solche Aktionen anders vor. Beim DPHW gibt es kein Geschrei der Anwesenden und keine Diskussion zur Rechtslage (diese endet immer in der Eskalation), es geht beim DPHW nur um die Prüfung der rechtskräftigen Unterschriften. Der Gruppenleiter oder der Vertreter der Rechtsabteilung führen das Gespräch mit dem Einsatzleiter der Polizei oder mit dem Gerichtsvollzieher. Die uniformierten, teilweise auch zivile DPHW-Mitglieder stellen lediglich die Exekutive dar, die einen Gerichtsvollzieher oder sonstige Straftäter vorläufig festsetzen. Dann erfolgt die Übergabe an die regulären Polizeikräfte, die vom DPHW angefordert und beauftragt werden, die Personalien und den rechtsverbindlichen Auftrag (Zwangsräumung, Zwangszahlung, Eidesstattliche Versicherung, Haftbefehl etc.) zu prüfen. Dabei stellt sich immer heraus, daß auf Grund der fehlenden rechtskräftigen Unterschrift ein nichtiger Auftrag seitens der Behörden vorliegt und die Zwangsmaßnahme somit nicht durchgeführt werden kann. Es geht also beim DPHW alles in allem viel ruhiger und unspektakulärer ab, als z.Bsp in Kreuzberg. Dort haben sich die Polizisten angegriffen und beleidigt gefühlt und dementsprechend reagiert, das Ergebnis war also vorprogrammiert. Das DPHW möchte diese Folgen verhindern, wir verhandeln mit dem Gegenüber auf Augenhöhe und mit Respekt und vorallem ganz in Ruhe. Und das wirkt immer!

Während unserer Treffen zur Vorstellung des DPHW gehen wir auf genau diese Punkte ein. Wir würden uns freuen, wenn Sie an einem solchen Treffen teilnehmen würden, damit bei Ihnen vor Ort die Willkür keine Chance mehr hat.

Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, daß Sie bei sich in der Umgebung ein Treffen zur Vorstellung des DPHW organisieren und somit gleich die Möglichkeit haben, daß bei Ihnen vor Ort die Gruppen zum Schutz und zur Sicherheit von Leib, Leben und Eigentum aufgebaut werden können. Wenn eine solche Veranstaltung organisiert wird, so sollten mindestens 20 Personen verbindlich daran teilnehmen, damit in Ihrem Umfeld die enstprechenden Gruppen zügig aufgebaut werden können, um Willküraktionen und Ungesetzlichkeiten zu verhindern.

Hier finden Sie die aktuellen Termine zur Vorstellung des DPHW: http://www.dphw.de/wp/termine/
Weitere Termine folgen in Kürze.

Wir freuen uns auf Ihre Rückantwort.

Für weitere Fragen stehen wir gern zur Verfügung.

Mit freiheitlichen Grüßen
Referat Öffentlichkeit