Hochgeladen von LindaTimber am 25.02.2012
Bundesrepublik Deutschland, 13. April 2010, Verkehrsminister Peter Ramsauer erklärte in einer Pressekonferenz – die “Schilderwaldnovelle” sei wegen eines Verstoßes gegen das Zitiergebot ungültig/nichtig – vollkommen richtig.
Ein Verstoß gegen das Zitiergebot ist nachträglich nicht heilbar, da zum Einen eine Voraussetzung nicht im Nachhinein erfüllt werden – und zum Anderen aus diesem Grund die Warn- und Besinnungsfunktion nicht erfüllt werden kann.
Daraus resultierte, daß die “Schilderwaldnovelle” – wie in Fällen des Verstoßes gegen das Zitiergebot vorgesehen, nicht in Kraft trat sowie sang- und klanglos im Locus der gesetzgeberischen Geschichte verschwand.
Szenenwechsel: Ende des Jahres 2011 wurde in/aus der sogenannten “BRD” ein gut dokumentierter Fall bekannt, der sich auf das Zitiergebot beruft. Umfangreich und fundiert argumentiert darin ein Kläger bezüglich der Ungültigkeit/Nichtigkeit der ZPO, des ZVG und etlicher anderer Gesetze und beanspruchte bereits im Oktober des Jahres 2009 rechtliches Gehör via Justizgewährleistungsanspruch.
Daraus resultiert, daß der Kläger seit Mai 2011 von “Gerichten” z.B. mit einem sogenannten “Betreuungsverfahren” terrorisiert wird – “schizophren in Verbindung mit Gewalttätigkeit” soll der Kläger angeblich sein, so der Tenor seitens der “Gerichte”.
Folglich:
Wer also in der “BRD” sein Recht begehrt, der muß wohl “schizophren in Verbindung mit Gewalttätigkeit” sein!? Ist Verkehrsminister Peter Ramsauer, der sich ebenfalls auf das Zitiergebot bezog, demnach schizophren i. V. m. Gewalttätigkeit und wurde das bisher lediglich nicht bemerkt?
Zum Herunterladen:
Auszug_Audit_Sondergericht_Herborn_und_Limburg[Teil1v2_22.12.11].pdf
http://bit.ly/GzCxhq
Andere Strategie(n):
German_Tri-Law-Full-Size-Package[pattern_court_bailiff].doc
http://bit.ly/H5gRpg
German_Tri-Law-Full-Size-Package[pattern_court_bailiff].pdf
http://bit.ly/Iwc8yd
German_Tri-Law-Full-Size-Package[pattern_special-jurisdiction].doc
http://bit.ly/IjqmRt
German_Tri-Law-Full-Size-Package[pattern_special-jurisdiction].pdf
http://bit.ly/I6wrYa
German_Tri-Law-Full-Size-Package[pattern_special_jurisdiction-bailiff].doc
http://bit.ly/J66qCV
German_Tri-Law-Full-Size-Package[pattern_special_jurisdiction-bailiff].pdf
http://bit.ly/J66P8z