In Brüssel sind rund 2.500 Lobby-Organisationen angesiedelt und bilden die zweitgrößte Lobby-Industrie der Welt; nur die in Washington DC ist größer. Rund 15.000 Lobbyisten scheuen weder Kosten noch Mühen, um die Kommission und die Parlamentarier intensiv über die Bedürfnisse der Interessenverbände zu informieren. Rund 80 Prozent der gesamten Gesetzgebung, die direkten Einfluss auf den Alltag der Europäischen Bürger hat, wird hier initiiert.
“Die EU-Gesetzgebung ist kompliziert, sie durchläuft viele Stufen”, erklärt Olivier Hoedeman, Gründer von Corporate Europe Observatory. “Alles beginnt mit der Europäischen Kommission. Dort werden neue Anträge für Gesetze und Richtlinien entworfen, welche dann die Institutionen durchlaufen – das Parlament und den EU-Ministerrat. Vom Moment an, in dem die Europäische Kommission erste Schritte zu neuen Gesetzen und Richtlinien unternimmt, ist die Industrie vor Ort um sie zu beeinflussen.”
Die Bemühungen, den Lobbyismus in der EU zu regulieren, stießen zunächst auf wenig Resonanz. Dann geschah im Winter 2004/2005 etwas Unerwartetes: Siim Kallas, EU-Kommissar aus Estland, zuständig für Verwaltung, griff das Thema auf. Im Zuge der Europäischen Transparenzinitiative sollte der Lobbyismus in Brüssel streng reguliert werden – ein Pflichtregister, Auskunftspflicht, Offenlegung der Geldflüsse. Nach drei Jahren politischer Streitereien und Bemühungen stellte Siim Kallas schließlich im Sommer 2008 das Lobby-Register vor. Doch die Enttäuschung war groß: Das Lobby-Register war freiwillig – und damit völlig zahnlos.
Im Oktober 2008, einen Monat nach Ausbruch der weltweiten Finanzkrise, ernannte Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine unabhängige hochrangige Gruppe zur Aufsicht der Finanzmärkte. Ihre Aufgabe ist die Regulierung dieser Märkte, um einen Weg aus der Krise zu finden. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich diese Gruppe von acht “EU-Weisen” als gar nicht so unabhängig: drei der acht Weisen sind direkt mit jenen US-Banken verbandelt, die die Krise ausgelöst haben. Der Kopf der Gruppe ist Vorsitzender einer großen Finanzlobby. Steht nach 20 Jahren Deregulierung und Liberalisierung die Europäische Union selbst plötzlich am Rande des Zusammenbruchs? Und steht nicht vielmehr die Demokratie selbst auf dem Spiel, und mit ihr jene Werte, die uns teuer sind?

(Belgien, Österreich, 2011, 74mn)
ZDF
Erstausstrahlungstermin: Gestern, 20:17

weitere Ausstrahlungstermine: Sonntag, 24. Februar 2013, 01:35
Dienstag, 5. März 2013, 09:45

Die geheimen Machenschaften der Lobbyisten bleiben der Öffentlichkeit meist verborgen. Doch werden die Rufe nach mehr Transparenz auch auf nationaler Ebene immer lauter. Wer macht in der deutschen und französischen Demokratie eigentlich die Politik? Von wem werden wir eigentlich regiert? Wer zieht die politischen Strippen in Paris und Berlin? Ob Glücksspiel-Staatsvertrag, Gesundheitsreform oder Mehrwertsteuer – bei nahezu allem sind Lobbyisten mit am Werk. Es geht um Macht und Einfluss, um Wirtschaftsinteressen und viel Geld. Doch wie gehen Lobbyisten vor? Wie beeinflussen sie die Politik? Wie setzen sie ihre Interessen durch? Und wie erfolgreich sind sie?
Die Spurensuche eröffnet exklusive Einblicke in eine Welt, die sonst im Verborgenen bleibt. Lobbyisten lassen sich nicht gerne in die Karten schauen, das gefährdet ihr Geschäftsmodell. Wenn Politiker von heute auf morgen ihre politische Karriere mit einer hoch dotierten Managerlaufbahn tauschen, deutet auch das darauf hin, dass ihr politisches Netzwerk und ihr heißer Draht zum Parlament durchaus von großen Unternehmen geschätzt und honoriert werden. Der Reportage gelingt es, gleich mehrere Lobbyisten bei ihrer Arbeit zu begleiten. Helmuth Prinz etwa, Chef des Floristenverbandes, der gegen eine Mehrwertsteuer-Erhöhung kämpft. Oder Karl Jurka, Vollprofi und “alter Hase”, der seine Dienste jedem zur Verfügung stellt, der das notwendige Kleingeld mitbringt – und offen dazu steht.

(Deutschland, Frankreich, 2011, 27mn)
ZDF
Erstausstrahlungstermin: Gestern, 21:33

weitere Ausstrahlungstermine: Sonntag, 24. Februar 2013, 02:50
Dienstag, 5. März 2013, 11:00

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Nach dem bekannt wurde, die EU-Kommission will die europaweite Privatisierung der Wasserversorgung durchsetzen, ist der nächste Anschlag auf unsere durch die UN-Charta garantierten Menschenrechte geplant. Neben dem Allgemeingut Wasser soll die Luft auch besteuert und zu einem Spekulationsobjekt werden. Die Durchsetzung der Agenda 21 in Zusammenarbeit mit den Interessen der grossen multinationalen Konzerne nimmt immer schlimmere Formen an. Die Folgen für uns Menschen die trinken und atmen müssen wird verheerend sein.

Die Luft die wir atmen soll besteuert werden, damit die EU mehr Geld einnehmen kann und ein Wirtschaftswachstum ausgelöst wird. Als Ausrede wird behauptet, es geht um die Luftreinheit und das eingenommene Geld wird verwendet um die Luft zu säubern. Es sollen von Privatinvestoren Fabriken zur Luftreinigung gebaut werden, die dann vom Steuergeld pro Kubikmeter gereinigter Luft einen Anteil bekommen. Die Luftreinigung könnte das neue boomende Geschäft werden, viele neue Arbeitsplätze schaffen und die Eurozone aus der schlimmen Wirtschaftskrise bringen.

„Unser neuer Plan ist genial, denn es löst drei grosse Probleme die wir in der EU haben mit einem Schlag. Nämlich Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum und Überschuldung. Wir erzeugen eine bessere Luftqualität zum Atmen und bauen dabei eine ganz neue Luftreinigungsindustrie auf, die viele neue Arbeitsplätze schafft und nehmen erheblich mehr neue Steuern ein um die Schulden zurückzuzahlen,“ sagte der zuständige EU-Kommissar für Umwelt, Antonio Boccheggiare.

Die neue Steuer soll unter dem Namen GASP-Abgabe laufen und 2014 eingeführt werden. Die Abkürzung steht für Global Air Safety Programm und wird in Deutschland als erstes eingeführt, da man in Brüssel davon ausgeht, die Deutschen kann man am leichtesten mit dem Argument des “Umweltschutz” und der “Nachhaltigkeit” eine neue Abgabe aufbürden, da sie gerne Steuern zahlen. Die Bundesparteien in Berlin sowie der Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung haben bereits ihre Zustimmung signalisiert, denn mit Umweltthemen kann man immer die Wähler gewinnen, sagen sie.

Es soll ein Lufttarifkontrollsystem installiert werden, so ähnlich wie das Überwachungssystem für die Autobahnmaut. Es werden Luftreinheits- messtürme überall aufgestellt, mit denen die Kommunen je nach Verschmutzungsgrad der Luft der Region Steuerbescheide an die Einwohner verschicken. Wer die Luft in seiner Gegend viel verschmutzt oder in einem Gebiet wohnt das hohe Luftverschmutzung aufweist, muss auch mehr Steuern zahlen. Dafür werden dann dort Fabriken in den Wohngebieten errichtet, welche die Luft filtern, die privat betrieben werden.

Solche Luftreinigungsanlagen wird man in Zukunft überall sehen, die mit grossen Rohren die Luft ansaugen, reinigen und wieder ausblasen:

So werden auch notwendige Arbeitsplätze geschaffen, denn laut einer Studie der EU sind die Gegenden wo hohe Arbeitslosigkeit herrscht auch die mit der höchsten Luftverschmutzung. Ländliche Gebiete sind dadurch bevorteilt, denn die Landluft ist sauberer als die Luft in den Ballungszentren. Auf dem Land gibt es auch weniger Arbeitslose im Vergleich zu den Städten. Das Projekt soll von Privatfirmen aufgebaut und betrieben werden und dafür werden staatliche Lizenzen vergeben, die noch mehr neue Steuereinnahmen versprechen.

Es wird ein Sturm auf die Gebietslizenzen erwartet, die aber nur Grosskonzerne für eine Region exklusiv erwerben können. Der Preis errechnet sich aus den Quadratkilometern der gewünschten Fläche und der Anzahl Einwohner darauf. Besonders begehrt werden die Grossstädte sein, den dort gibt es den meisten Dreck aus der Luft zu holen der einen entsprechenden hohen Umsatz garantiert. Luft wird ein riesen Geschäft meinen die Finanz- und Wirtschaftsexperten und die nächste grosse Spekulationsblase werden. Die Aktien der Firmen die in das Geschäft der Luftreinigung investieren werden phänomenal steigen.

Luft ist nicht mehr gratis

Einer der führenden Experten der EU in Brüssel was Luftqualität betrifft, Francoise Étouffer sagte: “Die Luft kommt aus der Natur genau so wie das Wasser, aber es ist eine endliche Ressource mit der wir vernünftig umgehen müssen. Wir nehmen das Beispiel der Wasserprivatisierung als Vorbild. Die Wasserqualität und auch die Versorgung hat sich erheblich verbessert in den Gebieten wo eine Privatisierung bereits erfolgte. Es gibt deshalb keinen Grund anzunehmen, bei der Luft wird es nicht genau so sein. Das Ziel ist es allen Bürgern saubere Atemluft zu geben, nur das hat seinen hohen Preis. Luft ist nicht mehr gratis zu haben.“

Endlich wird der Spruch wahr, nur aus Luft Geld erschaffen!

Kritiker des Plans der EU-Kommission meinen, das bedeutet das Ende der kostenlosen Luft für alle und das Konzerne den grossen Reibach damit machen. Ausserdem werden für den Betrieb der zahllosen Messtürme und Reinigungsanlagen eine Unmenge an Strom verbraucht, was wiederum den Bau von neuen Kraftwerken bedeutet, was nach der Energiewende ohne Atomkraft mehr Gas- und Kohlekraftwerke notwendig macht.

Ein Abgeordneter des EU-Parlaments aus Luxemburg, Daniel Bonair, äusserte sich wie folgt als er von den Plänen hörte: “Das heisst paradoxerweise, wir müssen die Luft womöglich noch mehr verschmutzen, um sie reinigen zu können. Ausserdem, die riesigen Ventilatoren mitten in den Wohngebieten werden viel Krach erzeugen. Das hat mir den Atem verschlagen!“

Machen wir uns deshalb bereit die Luft nicht mehr als Selbstverständ- lichkeit anzusehen, sondern als Ware die seinen Preis hat, genau so wie Wasser. Auf die Frage, was passiert mit den Menschen, die sich die neue Luftsteuer nicht leisten können, meinen die Vertreter dieses Plans, “wer nicht zahlt dem wird einfach verboten zu Schnaufen. Schliesslich, wer die Strom- und Wasserrechnung nicht begleicht wird ja auch der Saft abgedreht. Damit wird ein weiteres Problem gelöst, denn es gibt sowieso zu viele Menschen!”

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Wer es nicht verstanden hat, es handelt sich um eine Satire, die aber wahr werden könnte. Ich mache sowas um euch aufzurütteln über was wirklich läuft. Mit dem Plan der NWO durch die Agenda 21 alle Lebensbereiche zu kontrollieren, zu bestimmen, zu besteuern und zu privatisieren, soll die globale (Verhaltens-)Diktatur eingeführt werden, mit einer zentralen Weltregierung. Wer nicht weiss was die Agenda 21 ist, informiert euch darüber. Kurz gesagt, Agenda 21 ist der Krieg der Elite gegen uns, oder des Staates gegen die eigene Bevölkerung.

Die Finanz- und Schuldenkrise ist Teil dieses Krieges, denn es geht nicht um eine “Rettung”, sondern um eine Zerstörung, um eine bewusste Verarmung der Menschen in Europa und Nordamerika. Warum? Weil wir in den Augen der globalen Elite zu viele Ressourcen verbrauchen. Durch die massive Herabsetzung des westlichen Lebensstandards will man die Ziele der “Nachhaltigkeit” erreichen. Wenn die Menschen arm sind und sich nichts mehr leisten können, dann wird auch weniger Strom, Wasser, Benzin, Lebensmittel etc. verbraucht.

Maurice Strong, erster Generaldirektor der UNO Umweltprogramme und Mitglied des Club of Rome, sagte bei seiner Eröffnungsrede an der Rio Konferenz (Earth Summit II) 1992: “Es ist klar, dass der jetzige Lebensstil und das Konsumverhalten der Mittelklasse – (der Konsum von Fleisch, Fertigessen, fossile Brennstoffe, sowie die Nutzung von Elektrogeräten, Klimaanlagen und das Wohnen in Einfamilienhäusern) – nicht nachhaltig ist. Ein Wandel ist notwendig zu einem Lebensstil der weniger die Umwelt belastet.”

Das sagt aber einer der Chef des Stromkonzerns Ontario Hydro und des Wasserversorgungsunternehmens American Water Development Incorporated war. Strong wird als führende Figur in der internationalen Umweltbewegung angesehen. Das beste Beispiel wie der Bock zum Gärtner gemacht wurde.

Diese Reduktion des Lebensstiels gilt natürlich nur für die 99%. Die 1% oder Elite wird weiterhin in Saus und Braus leben, beschützt vom Pöbel durch ihre Prätorianergarde (private Sicherheitsfirmen). Das ganze wird so clever mit Propaganda unter die Leute gebracht, dass sie dieses Programm “um den Planeten zu retten” super gut finden. Bedenken wir, das Märchen über die globale Erwärmung hat der Club of Rome erfunden, um die Menschen für das Programm einzuspannen. Das Ziel dieser Elitegruppe ist “die gemeinsame Sorge und Verantwortung um bzw. für die Zukunft der Menschheit!” und der “Aufbau einer globalen Gesellschaft im 21. Jahrhundert” und die “Globale Regierung“.

“Auf der Suche nach einem neuen Feind der uns vereint, sind wir auf die Idee gekommen, dass Umweltverschmutzung, die Gefahr der globalen Erwärmung, Wasserknappheit, Hungersnöte und ähnlichem sehr gut passen würde.” Alexander King und Bertrand Schneider, “The First Global Revolution”, ein Bericht des Club of Rome 1991. Das heisst, diese Gefahren sind entweder erfunden oder bewusst erschaffen worden, um den Plan umzusetzen.

Jetzt werden einige sagen, aber was ist falsch am Umweltschutz und an Nachhaltigkeit? Vordergründig eigentlich nichts, wenn es wirklich darum ginge. Diese Wörter werden benutzt um die wirkliche Agenda dahinter zu verschleiern. Es geht um die totale Einschränkung des Individuums, um das Vorschreiben was man zu tun hat, wie man denken, reden, leben, essen und sich zu bewegen hat. Natürlich nur “zum Wohle” der Allgemeinheit und für die Natur. Da wir zu blöd sind zu wissen was für uns gut ist, wird es uns vorgeschrieben, immer mehr Gesetze eingeführt, die bis ins letzte Detail unseres Lebens alles regeln.

Auf was es hinausläuft ist die schrecklich Zukunftswelt die George Orwell in seinem Roman “1984” beschrieben hat, wo es nur noch Individuen gibt die in einer tristen Kammer hausen und in Gemeinschaftskantinen eine künstliche Brühe schlürfen, in trostlosen Städte zusammen- gepfercht, wo es kein Vertrauen, keine Zusammensein und keine Liebe mehr zwischen Mann und Frau mehr gibt, wo der Staat die Kinder erzeugt und grosszieht, wo alles und jeder überwacht wird, damit man sich ja an die Regeln hält, wo die Sklaven in ständiger Angst gehalten werden, durch künstlich erzeugte Feinde an denen man seinen Hass und seine Wut abreagieren kann. Ausserhalb der Städte gedeiht eine unberührte Natur, wo aber niemand hindarf, nur die Elite.

Wir müssen verstehen, für sie sind wir Ungeziefer oder ein böse Krankheit, die ausgemerzt werden muss. Es gibt zu viele von uns und der Grossteil muss weg. Das glauben auch viele und sind mit einer Bevölkerungsreduktion einverstanden. Wir rotten uns in den Industrieländer ja eh schon selber aus, denn im Durchschnitt hat eine Familie nur noch 1,2 Kinder, was eine Halbierung über eine Generation bedeutet. In der Drittenwelt geht man anders vor. Da werden mit den Menschen Impf-, Verhütungs- und Sterilisierungsprogramme durchgeführt, welche vordergründig als gut verkauft werden, aber in Tatsache dem Plan der Bevölkerungsreduzierung dienen.

Der Hauptvertreter dieses Ausrottungsprogramms ist der reichste Mann der Welt, Bill Gates, mit seiner “Wohltätigkeitsstiftung” Bill & Melinda Gates Foundation.

Dann kommen die ständigen Kriege dazu, die massenweise Menschen töten. Die Verseuchung ganzer Landstriche durch Chemie und Radioaktivität, was in den Zielländern zu einer Ausrottung führt. Überall wo der Westen “Demokratie” bringt und die Menschen von Diktatoren “befreit” werden, ist doch tatsächlich alles zerstört und nur verbrannte Erde übrig, herrscht Chaos und Elend, vegetieren die Menschen wieder unter primitivsten Verhältnissen. Da muss man nur die Iraker Fragen was die “Befreiung” durch die Amerikaner ihnen gebracht hat.

Was kann man dagegen tun? Geht der Propaganda nicht auf den Leim und klärt eure Mitmenschen auf was wirklich hinter diesen Programmen wie Agenda 21 steckt und was sie mit uns vorhaben. Leistet Widerstand in eurem Wohnort und schütz diesen gegen die Agenda, in dem man sich politisch engagiert. Sorgt in eurer Stadt oder Gemeinde dafür, dass das Allgemeingut Wasser nicht privatisiert wird. Nehmt euch ein Beispiel an den “Wasserrebellen” von Emmenbrücke, die es geschafft haben die Privatisierung zu verhindern. Siehe hier.

Wir leben in einer Welt wo …

das Gesundheitssystem die Gesundheit zerstört,
die Lebensmittelindustrie die Nahrung zerstört,
das Rechtssystem die Gerechtigkeit zerstört,
das Ausbildungssystem das Wissen zerstört,
der Staat die Freiheit zerstört,
die Medien die Information zerstört,
die Finanzelite die Wirtschaft zerstört,
die Zentralbanken die Kaufkraft zerstört,
und die Religionen den Glauben zerstört.