|
Amtsblatt |
ISSN 1725-2407 C 306 |
|
Ausgabe in deutscher Sprache |
Mitteilungen und Bekanntmachungen |
|||
|
|
||||
|
Informationsnummer |
Inhalt |
Seite |
||
| 2007/C 306/01 | Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007 | |||
| ÄNDERUNGEN DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT | ||||
| Artikel 1 | ||||
| Artikel 2 | ||||
| SCHLUSSBESTIMMUNGEN | ||||
| Artikel 3 | ||||
| Artikel 4 | ||||
| Artikel 5 | ||||
| Artikel 6 | ||||
| Artikel 7 | ||||
| PROTOKOLLE | ||||
| A. Protokolle, die dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und gegebenenfalls dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beizufügen sind | ||||
| — Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union | ||||
| — Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit | ||||
| — Protokoll betreffend die Euro-Gruppe | ||||
| — Protokoll über die ständige strukturierte Zusammenarbeit nach Artikel 28a des Vertrags über die Europäische Union | ||||
| — Protokoll zu Artikel 6 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union über den Beitritt der Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten | ||||
| — Protokoll über den Binnenmarkt und den Wettbewerb | ||||
| — Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich | ||||
| — Protokoll über die Ausübung der geteilten Zuständigkeit | ||||
| — Protokoll über Dienste von allgemeinem Interesse | ||||
| — Protokoll über den Beschluss des Rates über die Anwendung des Artikels 9c Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union und des Artikels 205 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zwischen dem 1. November 2014 und dem 31. März 2017 einerseits und ab dem 1. April 2017 andererseits | ||||
| — Protokoll über die Übergangsbestimmungen | ||||
| B. Protokolle, die dem Vertrag von Lissabon beizufügen sind | ||||
| — Protokoll Nr. 1 zur Änderung der Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union, zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und/oder zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft | ||||
| — Anhang — Übereinstimmungstabellen nach Artikel 2 des Protokolls Nr. 1 zur Änderung der Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union, zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und/oder zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft | ||||
| — Protokoll Nr. 2 zur Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft | ||||
| ANHANG | ||||
| Übereinstimmungstabellen nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon | ||||
| 2007/C 306/02 | Schlussakte der Regierungskonferenz | |||
| DE |
Vertrag von Lissabon FXAC07306DEC_002
Angaben zur Veröffentlichung
Amtsblatt der Europäischen Union C 306, 17.12.2007
Vertrag von Lissabon
Im Jahr 2007 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder den Vertrag von Lissabon. Sie brachten damit den mit dem Vertrag von Amsterdam und Nizza eingeleiteten Prozess zum Abschluss, dessen Ziel es ist, die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union zu erhöhen und die Kohärenz ihres Handels zu verbessern. Mit dem neuen Vertrag wurden der Vertrag über die Europäische Union, der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft geändert.
Diese Veröffentlichung enthält eine Liste von Änderungen und Abänderungen, die an den verschiedenen EU-Verträgen vorgenommen werden.
Die endgültige, konsolidierte Fassung der oben genannten Verträge wurde im Amtsblatt, Reihe C 83 vom 30.3.2010 veröffentlicht and ist auch als Buchausgabe erhältlich.
- Zielgruppe:
- Rechtsexperten